Krieg in der Ukraine – Lage im Osten des Landes laut Selenski immer noch schwierig – News

  • 0:59

    Lage im Osten laut Selenski immer noch schwierig

    Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat die Lage im Krieg gegen Russland als weiterhin schwierig beschrieben. «Die Frontsituation über den Tag verlief ohne wesentliche Änderungen», sagte Selenski in seiner täglichen Videobotschaft.

    Der strategisch wichtige Ort Sjewjerodonezk und seine Nachbarstadt Lyssytschansk sowie andere Städte im Donbass, die die russischen Angreifer derzeit als Schlüsselziele im Osten des Landes betrachten würden, könnten sich wirksam verteidigen. «Wir bewegen uns allmählich in der Region Charkiw voran und befreien unser Land.»

    Zur Lage im Süden der Ukraine sagte Selenski: «Wir haben eine gewisse positive Wirkung im Gebiet von Saporischschja, wo es möglich ist, die Pläne der Eindringlinge zu durchkreuzen.» Auch in Richtung Mykolajiw halte die Verteidigung.

    Legende:
    Selenski warb für eine weitere Annäherung der Europäischen Union an sein Land und sagte: «Die meisten Menschen in Europa unterstützen die Integration der Ukraine. Zweifelnde Politiker sollten sich nicht den Menschen, der Gesellschaft und dem Lauf der europäischen Geschichte entgegenstellen.»


    Reuters

  • 22:48

    Macron sichert Ukraine weitere schwere Waffen zu

    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der Ukraine bei Bedarf die Lieferung weiterer schwerer Waffen für ihren Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg zugesichert.

    In einem Telefonat mit dem Präsidenten Wolodimir Selenski habe Macron betont, dass sein Land weiter an der Seite der Ukraine stehe, teilte der Élyséepalast in Paris mit. Macron habe Selenski nach den Bedürfnissen in Bezug auf militärische Ausrüstung, politische und finanzielle Unterstützung sowie humanitäre Hilfe gefragt. Ausserdem habe er sich über die jüngsten Entwicklungen vor Ort informiert.

  • 21:04

    Selenski verfügt Sanktionen gegen Putin und seine Verbündeten

    Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat per Dekret ein Einreiseverbot gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und Dutzende weitere Vertreter des russischen Staates verfügt. Zudem werden Vermögenswerte der aufgelisteten Personen eingefroren, geht aus der präsidialen Web-Seite hervor. Die Sanktionen werden offenkundig keine grossen Auswirkungen haben und werden vor allem als symbolisch gewertet.

  • 19:58

    Ukrainischer Vizeminister: Ernte könnte drastisch einbrechen

    Wegen des russischen Angriffskriegs könnte die Ernte in der Ukraine im nächsten Jahr nach Einschätzung der Kiewer Regierung um bis zu 40 Prozent geringer ausfallen. «Wir haben 25 Prozent der Anbaufläche verloren», sagte der stellvertretende Minister für Agrarpolitik und Ernährung, Taras Wyssotzkyj, dem US-Sender CNN.

    «Was die Mengen angeht, ist es natürlich mehr.» Er gehe davon aus, dass die Ernte um 35 bis 40 Prozent oder rund 30 Millionen Tonnen zurückgehen werde. Der Vizeminister beschuldigte Russland, in den von russischen Truppen besetzten Gebieten in der Ukraine 500’000 Tonnen Getreide gestohlen zu haben.

    Wyssotzkyj wies zugleich Vorwürfe des russischen Aussenministers Sergej Lawrow zurück, wonach die Ukraine für die Probleme beim Export von Getreide verantwortlich sei. Das Problem seien russische Kriegsschiffe im Schwarzen Meer. Die ukrainischen Minen könnten schnell geräumt werden, dafür müsse es aber ein Ende des Krieges oder zumindest einen Waffenstillstand geben.

  • 19:44

    US-Experte: Russische Energie-Einnahmen höher als vor dem Krieg

    Die russischen Energie-Einnahmen dürften nach Einschätzung eines US-Regierungsvertreters derzeit höher sein als kurz vor dem Ukraine-Krieg. Grund dafür sei, dass der weltweite Preisanstieg die Auswirkungen der westlichen Sanktionen zur Beschränkung der Energieverkäufe wettmachten, sagt der US-Sondergesandte für Energiesicherheit, Amos Hochstein, zu Abgeordneten bei einer Anhörung.

    Zudem sei der Anstieg der globalen Ölnachfrage seitens der Verbraucher im Zuge der Abschwächung der Corona-Pandemie stärker ausgefallen als man vorhergesagt habe. Dies habe auch zu Preissprüngen geführt. Zugleich sei es Russland gelungen, Öl mit Rabatt an andere Abnehmer zu verkaufen.

  • 19:37

    Kritik an Berner Container-Siedlung

    Es sollte ein Pionierprojekt mit Vorbild-Charakter werden: Die Container-Siedlung für ukrainische Geflüchtete am Berner Stadtrand. 1000 Personen sollten dort Platz haben, so die Idee. Nun gibt es aber scharfe Kritik von einem Experten für Not-Unterkünfte. Die Siedlung für Geflüchtete aus der Ukraine sei zu eng geplant, kritisierte ein Spezialist für temporäre Flüchtlingsunterkünfte in den Tamedia-Zeitungen. Ein Besuch in der Container-Siedlung.

  • 19:10

    Frontex: 5.5 Millionen Ukrainer in EU-Länder geflohen

    Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sich nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex mehr als 5.5 Millionen Ukrainer in EU-Mitgliedsländern in Sicherheit gebracht. Unter Berücksichtigung der Geflüchteten mit nicht-ukrainischer Staatsangehörigkeit seien es insgesamt 7.3 Millionen Menschen, teilte die Behörde mit.

    Seit Kriegsbeginn am 24. Februar seien aber mittlerweile mehr als 2.6 Millionen Ukrainer aus EU-Ländern wieder in ihr Heimatland eingereist. Derzeit liege die tägliche Zahl der Ukraine-Rückkehrer höher als die Zahl derer, die aus dem vom Krieg verwüsteten Land in die EU ausreisen wollten.

  • 18:48

    Prorussische Separatisten: Mindestens 13 Tote nach Beschuss

    Im ostukrainischen Separatistengebiet Luhansk sind in der Stadt Stachanow mindestens 13 Menschen durch Raketenwerferbeschuss getötet worden. «Es sind etwa 20 Raketen des Typs Uragan eingeschlagen», teilte Republikchef Leonid Passetschnik russischen Medien mit. Zudem seien mindestens sechs Verletzte aus den Trümmern geborgen worden.

    Die moskautreuen Separatisten warfen der ukrainischen Armee vor, ein Wohngebiet beschossen zu haben. Ukrainische Stellungen befinden sich in etwa zwölf Kilometer Entfernung von der Industriestadt. Die Angaben der Kriegsparteien lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

  • 17:26

    Aussenministerin: «Scheinurteil ohne jegliche Legitimität» gegen zwei Briten

    Die britische Aussenministerin Liz Truss hat das Todesurteil gegen zwei Briten, die an der Seite der Ukraine gekämpft hatten, als «Scheinurteil ohne jegliche Legitimität» bezeichnet. Aus der Downing Street hiess es zudem, man sei tief besorgt und werde mit den ukrainischen Behörden weiter zusammenarbeiten, um auf die Freilassung von gefangen genommenen britischen Staatsbürgern, die an der Seite der Ukraine gekämpft hätten, hinzuarbeiten.

    Kriegsgefangene hätten nach den Genfer Konventionen Anspruch auf Immunität als Kombattanten und dürften nicht wegen ihrer Teilnahme an Feindseligkeiten belangt werden, sagte ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson.

  • 16:27

    Ukrainischer Kommandant: Häuserkampf in Sjewjerodonezk

    In der ostukrainischen Stadt Sjewjerodonezk wird nach den Worten von Militär-Kommandant Petro Kusyk um jedes Haus gekämpft. Die gesamte Stadt liege unter Artilleriefeuer der russischen Streitkräfte, das Soldaten beider Seiten gefährde. «Der gestrige Tag war für uns erfolgreich. Wir sind zum Gegenangriff übergegangen, und in einigen Gebieten konnten wir sie um einen oder zwei Blocks zurückdrängen. In anderen haben wir sie buchstäblich um ein oder zwei Häuser zurückgedrängt», sagt er im Fernsehen.

    Der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Hajdaj, räumte nach schweren Kämpfen zwar ein, die russische Armee kontrolliere mehr als 90 Prozent des Luhansker Gebiets und auch den grössten Teil von Sjewjerodonezk. Die Verteidiger würden sich im Industriegebiet der Stadt halten, es gebe aber auch Kämpfe in anderen Stadtteilen. Er bestritt, dass die Lage schon so wie zuletzt in Mariupol sei. «Stand heute besteht keine Gefahr einer Einkesselung», meinte Hajdaj. Die Angaben sind nicht unabhängig zu prüfen.

  • 16:11

    Separatisten verurteilen Ausländer in ukrainischer Armee zum Tod

    Das Oberste Gericht der separatistischen Donezker Volksrepublik (DVR) hat drei ausländische Kämpfer in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte als Söldner zum Tode verurteilt. Bei den Angeklagten handelt es sich um zwei Briten und einen Marokkaner. Die drei Männer kündigten Berufung gegen das Urteil an, wie die russische Agentur Tass meldete. Das britische Aussenministerium hatte zuvor erklärt, die Gefangenen würden für politische Ziele missbraucht.

    Die beiden Briten waren Mitte April in der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol von prorussischen Kräften gefangen genommen worden. Beide hatten laut Medienberichten schon vor dem Krieg in der Ukraine gelebt und auch dort geheiratet. Nach dem russischen Einmarsch kämpften sie auf der Seite der ukrainischen Armee.

  • 15:37

    Putin befreit Exporteure von der Tauschpflicht für Deviseneinnahmen

    Angesichts des drastisch gestiegenen Rubelkurses hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Exporteure von der Pflicht befreit, generell 50 Prozent ihrer Deviseneinnahmen in die Landeswährung tauschen zu müssen. Künftig werde eine Regierungskommission bestimmen, wie viel der Einnahmen sie zum Umtausch abführen müssen, heisst es in dem Präsidentenerlass.

    Nachdem die westlichen Sanktionen auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zunächst zu einer starken Rubelabwertung geführt hatten, reagierten Kreml, Regierung und Zentralbank mit scharfen Gegenmassnahmen, um die eigene Währung zu stabilisieren.

    Da zugleich der Import – und damit die Nachfrage nach Dollar und Euro – durch die Sanktionen einbrach, stieg in der Folge der Rubel deutlich an. Am Donnerstag kostete der Euro etwas mehr als 62 Rubel. Zuletzt war der Rubel vor dem Krieg im Jahr 2015 so stark. Die jetzt beschlossenen Erleichterungen sollen den Rubel wieder etwas schwächen, um die russische Wirtschaft konkurrenzfähiger zu machen.

  • 15:26

    EU stellt Ukraine weitere 205 Millionen Euro zur Verfügung

    Die EU stellt der Ukraine aufgrund einer sich verschärfenden humanitären Notlage weitere 205 Millionen Euro (214 Mio. Schweizer Franken) zur Verfügung. «Mit diesen Mitteln sorgen unsere humanitären Partner für Nahrungsmittel, Wasser, medizinische Versorgung, Unterkünfte, Schutz und Bargeldhilfen», sagte der für EU-Krisenmanagement zuständige Kommissar Janez Lenarcic während eines Ukraine-Besuches.

    In den Nachbarländern Polen, Rumänien und Slowakei seien ausserdem Logistikzentren zur schnelleren Verteilung von Lieferungen eingerichtet worden, hiess es weiter. Damit Patienten, die dringend medizinische Hilfe benötigten, in europäische Krankenhäuser überführt werden können, habe man auch ein medizinisches Evakuierungsflugzeug bereitgestellt. Mehr als 500 Menschen aus der Ukraine seien bisher in europäische Krankenhäuser überführt worden.

  • 15:01

    Beherbergungsfrist läuft ab – wie geht es weiter?

    Der Zustrom von Ukraine-Flüchtlingen ist etwas abgeflacht. Die Kantone bereiten sich derweil auf die Sommerferien vor, dann wird die Beherbergungsfrist von mehreren Gastfamilien ablaufen.

    Gastfamilien haben sich oft dazu verpflichtet, aus der Ukraine geflüchtete Menschen für drei Monate bei sich zu beherbergen. Nun laufe diese Frist nach und nach aus, sagte Gaby Szöllösy, Generalsekretärin der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK).

    Besonders auf die Sommerferien hin befürchteten einige Kantone, dass sich die Situation schlagartig ändern könnte. Zurzeit stehen laut Szöllösy 9000 freie Betten in kantonalen und kommunalen Strukturen zur Verfügung. Das seien rund 1200 freie Betten mehr als in der Vorwoche.

    Auch wenn die Anzahl an benötigten Betten und von geflüchteten Personen abflache, seien die Kantone daran, gemäss dem vorgegebenen Verteilschlüssel die Betten bereitzuhalten.

  • 14:47

    SEM toleriert Heimataufenthalte von Ukraine-Flüchtlingen

    Das Staatssekretariat für Migration (SEM) toleriert Heimataufenthalte von ukrainischen Flüchtlingen. Als Richtwert dient ihm dabei ein Aufenthalt von etwa 15 Tagen pro Quartal. Allerdings zeigt es sich je nach Grund konziliant.

    Nicht jede Heimreise eines aus der Ukraine geflüchteten Menschen resultiere automatisch im Verlust des Schutzstatus S, sagte David Keller, der Leiter des Krisenstab Asyl im Staatssekretariat für Migration (SEM), vor den Bundeshausmedien in Bern. Ist jemand länger weg, weil ihn etwa ein Todesfall länger aufhält, entzieht ihm das SEM nicht den Status. Jeder Einzelfall werde geprüft. Wenn allerdings jemand sich über 60 Tage lang nicht in der Schweiz aufhalte, ende der Schutzstatus. Seinen Angaben zufolge sind etwa 200 Geflüchtete wieder ausgereist. Das SEM verfügte für sie den Entzug des Schutzstatus.

    Wie Keller weiter erklärte, sind unterdessen 55’300 Ukraine-Flüchtlinge auf die Kantone verteilt. 53’000 verfügen über den Schutzstatus. In 260 Fällen entschied das SEM gegen eine Erteilung oder nimmt weitere Abklärungen vor. Allgemein hat sich die Lage beruhigt. Aktuell treffen den Angaben zufolge 5000 bis 6000 aus der Ukraine geflüchtete Menschen pro Monat ein. Das könne der Bund handhaben, sagte Keller.

  • 14:42

    Nato-Gipfel soll «Signal der Entschlossenheit» senden

    Der deutsche Kanzler Olaf Scholz und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben vom anstehenden Gipfel der transatlantischen Allianz «ein Signal der Entschlossenheit und Geschlossenheit» gefordert. Dies hätten beide Politiker in einer Video-Schalte betont, teilt Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.

    Scholz habe bekräftigt, dass die Bundesregierung zum kollektiven Schutz des Euro-Atlantischen Raums angemessen beitragen werde. In diesem Zusammenhang habe der Kanzler die Einrichtung des Sondervermögens für die Bundeswehr und den «verstärkten deutschen Beitrag zur Sicherheit im östlichen Bündnisgebiet» erläutert.

  • 14:04

    53’307 Personen haben S-Status erhalten

    Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat die aktuellen Zahlen zur ukrainischen Flüchtlingssituation in der Schweiz bekannt gegeben: Aktuell sind es 56’106 Status-S-Anträge, davon haben 53’307 Personen den S-Status erhalten.

  • 13:52

    Evakuierung aus Sjewjerodonezk nicht möglich

    Eine Evakuierung von Sjewjerodonezk ist nach Angaben des Bürgermeisters nicht mehr möglich. Etwa 10’000 Zivilisten seien noch in der Stadt, sagt Olexander Strjuk. Ukrainische Kräfte kontrollierten unterdessen weiterhin das Industriegebiet und angrenzende Bereiche. Die Lage sei schwierig, aber zu bewältigen.

  • 13:15

    «Pro Tag werden 100 ukrainische Soldaten getötet und 500 verwundet»

    «Bis zu 100 ukrainische Soldaten» werden gemäss dem ukrainischen Verteidigungsminister Oleksij Reznikow täglich in den Kämpfen mit der russischen Armee getötet und «500 verwundet». Unabhängig überprüfen lassen sich die Zahlen nicht.

    Der Minister nannte diese Zahlen, während die Schlacht im östlichen Donbass und insbesondere in der Region um die Orte Sjewjerodonezk und Lyssytschansk weiterhin tobt. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hatte am 1. Juni erklärt, dass die Armee täglich zwischen 60 und 100 Soldaten verliere.

    Überreste einer Rakete.
  • 13:03

    Ukraine meldet Rückeroberungen in der Region Cherson

    Das ukrainische Verteidigungsministerium berichtet von einer Gegenoffensive in der südukrainischen Region Cherson. Dabei sei einiges an Territorium zurückerobert worden, teilt das Ministerium in Kiew mit.

    Russland habe Soldaten und Material verloren. Bei ihrem Rückzug würden die russischen Truppen Gelände verminen und Barrikaden errichten. Einzelheiten wurden nicht genannt. Berichte aus dem Kampfgebiet können unabhängig nicht überprüft werden.

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