Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 23:47 Ukraine: Russland setzt Hyperschallraketen gegen Odessa ein +++

Die russische Luftwaffe feuert am Abend nach Darstellung des ukrainischen Militärs mehrere Hyperschallraketen vom Typ Kinschal auf die Hafenstadt Odessa. Dabei werden mehrere “touristische Objekte” getroffen und mindestens fünf Gebäude zerstört, berichtete die “Ukrajinska Prawda”. Auch ein Einkaufszentrum sei beschädigt, berichtet eine regionale Online-Seite. Zwei Menschen seien verletzt worden. Die Suche nach weiteren Opfern unter den Trümmern dauere an.

+++ 23:08 Grünen-Linker Hermann gegen Lieferung schwerer Waffen an Ukraine +++
Baden-Württembergs grüner Verkehrsminister Winfried Hermann lehnt die Entscheidung der Ampel-Bundesregierung für eine Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ab. Er sei der Meinung, dass “mit mehr Waffen mehr Gewalt und Gegengewalt entstehen kann”, sagt Hermann, der zum linken Flügel der Grünen gehört. Hermann räumt ein, es sei eine “Dilemmasituation, wo es keinen befriedigenden Ausweg gibt”. Doch seine Meinung dazu sei: “Im Zweifel vorsichtig, eher nein.” Er sei sich sicher: “Es ist nicht friedensförderlich.” Panzer seien keine “Verteidigungsfahrzeuge”. Hermann sagt, er wundere sich, wie die Stimmung in der Politik in der Frage der Waffenlieferungen innerhalb weniger Wochen “komplett gekippt” sei.

+++ 22:48 Biden unterzeichnet neues Gesetz für schnellere Waffenlieferungen an Ukraine +++
US-Präsident Joe Biden hat ein Gesetz unterzeichnet, das schnellere Waffenlieferung an die Ukraine ermöglichen soll. Biden unterschrieb am Montag im Oval Office des Weißen Hauses das Gesetz, das auf einem Programm aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs im Kampf gegen Nazi-Deutschland basiert. Die USA würden damit den Kampf der Ukraine unterstützen, “ihr Land und ihre Demokratie gegen Putins brutalen Krieg zu verteidigen”, sagte Biden. Die Vorlage hatte den US-Kongress mit breiter parteiübergreifender Mehrheit passiert. Das Gesetz gibt Biden mehr Vollmachten, Vereinbarungen mit der ukrainischen Regierung zur Lieferung von US-Waffen zu treffen.

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+++ 22:30 Bas verlangt für Kiew EU-Beitritts-Signal +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi hat im Gespräch mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas deutlich gemacht, dass er sich einen beschleunigten EU-Beitritt wünscht. Das sagt Bas nach ihrer Rückkehr aus der Ukraine am Abend in “RTL Direkt”: “Ich denke, das ist unser aller Ziel, dass wir die Europäische Gemeinschaft stärken”, so Bas, “und die Ukraine zeigt ja deutlich, dass sie das in diesem Krieg verteidigt, nämlich die freien Werte der EU, und die Demokratie. Deshalb ist es wichtig, dass es Signale gibt, dass solch ein Beitritt irgendwann auch möglich sein muss.”

+++ 22:10 Russland versucht Einkesselung im Osten +++
Im Osten der Ukraine versuchen die russischen Streitkräfte weiter, die Städte Sjewjerodonezk und Lyssytschansk einzukreisen. Im Westen von Lyssytschansk seien drei Schwimmbrücken über einen Fluss errichtet worden, sagt der Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Olexander Motusjanyk, in Kiew. Dort werde intensiv Artillerie eingesetzt und aus der Luft bombardiert. Dem Gouverneur des Gebiets Luhansk, Serhij Hajdaj, zufolge besteht die Gefahr, dass eine Straßenverbindung zwischen Lyssytschansk und Bachmut durch die Russen gekappt werde. Parallel dazu gebe es schwere Gefechte bei russischen Vorstößen südlich von Isjum in Richtung Slowjansk sowie bei Awdijiwka im Donezker Gebiet.

+++ 21:57 Krieg halbiert Bevölkerung von Cherson +++
Die Großstadt Cherson im Süden der Ukraine hat nach ukrainischen Angaben seit Kriegsbeginn fast die Hälfte ihrer Bevölkerung von einst fast 300.000 Menschen verloren. “Nach vorläufigen Schätzungen haben allein seit März 45 Prozent der Bevölkerung Cherson verlassen”, sagt der Chef der Gebietsverwaltung, Hennadij Lahuta, der Nachrichtenagentur Ukrinform. Aus dem gesamten Gebiet sei nach der russischen Okkupation jeder Fünfte geflohen. “Das sind katastrophale Zahlen.” Den russischen Truppen warf Lahuta Tötungen, Vergewaltigungen und Plünderungen vor.

+++ 21:26 Separatisten halten Kriegsparade in Mariupol ab +++
Prorussische Separatisten haben in der eroberten ukrainischen Hafenstadt Mariupol den 77. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland gefeiert. Im Stadtzentrum wurde nach Angaben der Kremlpartei Geeintes Russland ein riesiges Sankt-Georgs-Band entrollt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass berichtet. Das Sankt-Georgs-Band ist ein russisches Militärsymbol, das seit 2005 der Erinnerung an den Sieg im Zweiten Weltkrieg dient. Es gilt auch als Erkennungszeichen für Unterstützer von Präsident Wladimir Putin. In der Ukraine ist es seit 2017 verboten. Nach offiziellen Angaben hat das in Mariupol entrollte Band eine Fläche von 2100 Quadratmetern. Auf Fotos war zu sehen, wie es durch das Zentrum der stark zerstörten Stadt getragen wurde.

Ein riesiges Sankt-Georgsband wird durch die Ruinen von Mariupol getragen.

(Foto: picture alliance/dpa/TASS)

+++ 21:01 Stilles Weltkriegsgedenken in Kiew +++
In der Ukraine haben viele Menschen inmitten des russischen Angriffskriegs auf ihr Land am “Tag des Sieges” über den Nationalsozialismus still der Toten des Zweiten Weltkriegs gedacht. In der Hauptstadt Kiew legten Tausende zum 77. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland rote Nelken am Grab des Unbekannten Soldaten und an anderen Gedenkstätten nieder. Die sonst üblichen Gedenkmärsche, Konzerte und das gemeinsame Singen von sowjetischen Kriegsliedern fielen aus. In Großstädten wie Odessa und Saporischschja hatten die Behörden ganztägige Ausgangssperren verhängt, um Konflikte und “russische Provokationen” zu verhindern. Wegen des geltenden Kriegsrechts war der sonst arbeitsfreie Feiertag ein normaler Werktag.

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Ein Veteran des Zweiten Weltkriegs legt Blumen ab: Stilles Gedenken in Kiew.

(Foto: picture alliance/dpa/AP)

+++ 20:30 Moskau: Landungsversuch auf Schlangeninsel abgewehrt +++
Das russische Militär hat nach eigenen Angaben eine größere Landungsaktion der ukrainischen Truppen auf der strategisch wichtigen Schlangeninsel im Schwarzen Meer verhindert. Ukrainische Truppen hätten am Wochenende Luftlandeeinheiten und Marineinfanteristen auf der Insel abgesetzt, sagt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, in Moskau. “Durch geschicktes Handeln der russischen Einheiten auf der Insel konnte die ukrainische Provokation vereitelt werden”, fügt er hinzu. Demnach schossen die russischen Truppen bei den Gefechten vier ukrainische Kampfjets – davon drei Su-24 und eine Su-27 -, drei Kampfhubschrauber vom Typ Mi-8 mit Fallschirmjägern an Bord sowie einen Mi-24-Helikopter ab. Darüber hinaus hätten sie 30 ukrainische Drohnen vom Himmel geholt. Auf See seien drei gepanzerte Landungsboote vom Typ Kentaur versenkt worden. Die ukrainischen Verluste bezifferte Konaschenkow auf mehr als 50 Soldaten. Eine unabhängige Bestätigung gab es nicht. Berichte beider Seiten hatten schwere Gefechte um die strategisch wichtige Insel nahegelegt.

+++ 20:01 Scholz und Macron lehnen Diktatfrieden für Kiew ab +++
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht in der zurückhaltenden Rede von Kremlchef Wladimir Putin bei der Moskauer Militärparade noch keinen Fortschritt für den Ukraine-Konflikt. “Was wir erreichen wollen, ist ein Waffenstillstand, so schnell wie möglich”, sagt Macron bei seinem Antrittsbesuch nach seiner Wiederwahl ain Berlin. Nur damit könnten die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland zu einem Abschluss gebracht werden, um einen Frieden zu erreichen und in der Folge einen dauerhaften Rückzug der russischen Truppen. “Das ist unser Ziel.” Man wolle der Ukraine bei Verhandlungen beistehen, über deren Bedingungen sie selber entscheide. Bundeskanzler Olaf Scholz stellt fest, es sei “wichtig, dass jetzt eine Deeskalation weiter vorangetrieben wird, jedenfalls was die Rhetorik betrifft”. Es sei wichtig, dass es nach so vielen Kriegswochen nun bald entscheidende Schritte zu einer Beendigung des Konflikts gebe. Es sei aber nicht vorstellbar, dass die Ukraine einen “Diktatfrieden” akzeptiere, der Bedingungen vorschreiben wolle, die sie für ihre Souveränität und Integrität als Nation nicht akzeptieren könne.

+++ 19:28 Ukrainer müssen massenhaft gefallene Russen bergen +++

+++ 19:08 Pentagon sieht Angriffe auf Odessa als Ablenkungsmanöver +++
Die Luftangriffe der russischen Streitkräfte auf Odessa sind nach Einschätzung des US-Verteidigungsministeriums kein Hinweis auf eine bevorstehende größere Attacke auf die ukrainische Hafenstadt. Das russische Militär sei im Moment nicht in der Lage, dort vom Boden oder Meer aus anzugreifen, sagt ein hoher Pentagon-Vertreter. Eine Vermutung sei, dass die Raketenangriffe ein Ablenkungsmanöver seien. Wenn das ukrainische Militär sich als Reaktion auf die Angriffe auf die Verteidigung Odessas konzentriere, fehle es anderswo zur Unterstützung, sagt der Pentagon-Vertreter. “Das ist eine Vermutung. Wir wissen das nicht mit Sicherheit.”

+++ 18:28 Ölembargo-Blockade: Von der Leyen reist nach Ungarn +++
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist vor dem Hintergrund der verfahrenen Verhandlungen um ein Öl-Embargo gegen Russland nach Ungarn. Von der Leyen werde am Nachmittag aufbrechen, um Premierminister Viktor Orban zu treffen, teilt ihr Sprecher auf Twitter mit. Verhandlungen zum nächsten Sanktionspaket der EU stecken seit Tagen fest, da Ungarn und andere Länder weitgehende Ausnahmeregeln vom geplanten Öl-Embargo fordern.

+++ 17:51 Ungarn kündigt Veto gegen Ölembargo an +++
Das EU-Land Ungarn will gegen das geplante Embargo der Europäischen Union gegen russische Erdöl-Importe sein Veto einlegen. “Ungarn wird (im EU-Rat) nicht für dieses Paket stimmen, denn die ungarischen Menschen dürfen nicht den Preis für den Krieg (in der Ukraine) bezahlen”, sagt Außenminister Peter Szijjarto im Budapester Parlament. Damit das Sanktionspaket umgesetzt werden kann, müssen alle Länder zustimmen.

+++ 17:27 NATO offen für Blitzbeitritt Schwedens und Finnlands +++
Sollten sich Schweden und Finnland für einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft entscheiden, dürfte das Zustimmungsverfahren innerhalb weniger Wochen abgeschlossen sein. Das macht ein Mitarbeiter der NATO in Brüssel deutlich. Vom Antrag bis zur Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle könnte es seinen Angaben zufolge lediglich etwa zwei Wochen dauern. Für die Beitrittsverhandlungen an sich braucht es demnach pro Land vermutlich nur etwa einen Tag. “Wir werden nicht auf den Gipfel von Madrid warten, um Entscheidungen zu treffen”, sagt der Mitarbeiter mit Blick auf Spekulationen, dass die Aufnahmeentscheidung Ende Juni bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs in der spanischen Hauptstadt verkündet werden könnte.

+++ 16:56 Munz aus Moskau: “Keine Rede zum Aufatmen” +++

+++ 16:31 Macron skeptisch über schnellen EU-Beitritt der Ukraine +++
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dämpft Hoffnungen auf einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine. Das Verfahren könne “Jahrzehnte” dauern, sagt Macron in einer Rede im Europaparlament in Straßburg. Stattdessen plädiert er für eine verstärkte Zusammenarbeit mit Kiew. Macron schlägt die Schaffung einer “europäischen politischen Gemeinschaft” für die Ukraine und andere beitrittswillige Länder vor. “Diese neue europäische Organisation würde für demokratische europäische Nationen, die sich zu unserem Wertefundament bekennen, einen neuen Raum für politische Zusammenarbeit, Sicherheit und Kooperation ermöglichen”, sagt der Staatschef. Frankreich zählt zu den Ländern, die einer Erweiterung der EU zuletzt skeptisch gegenüberstanden.
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+++ 16:08 Reaktion auf Krieg: Audi plant eigene Stromerzeugung +++
Angesichts wachsender Risiken durch den Ukraine-Krieg treibt Audi den Aufbau seiner eigenen Energieerzeugung voran. “Jedes energieintensive Unternehmen ist gut beraten, sich von öffentlichem Strom unabhängig zu machen”, sagt der Vorstandsvorsitzende Markus Duesmann im Interview mit der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. “In unserem Werk in Győr betreiben wir schon die größte Dach-Photovoltaikanlage Europas und haben den Standort bereits bilanziell CO2-neutral gestellt. Solche Maßnahmen müssen wir jetzt an den anderen Standorten verstärken, dazu machen wir schon Bestandsaufnahmen.”

+++ 15:48 Ukraine meldet neuen Sturmversuch auf Stahlwerk +++
Die russischen Streitkräfte versuchen laut ukrainischen Angaben das belagerte Stahlwerk in der Hafenstadt Mariupol zu stürmen, in dem in dem sich die letzten Verteidiger der Stadt verschanzt haben. Es würden Einsätze zur Erstürmung der weitläufigen Anlage mit Panzern und Artillerie geführt, sagt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Olexsandr Motusjanyk. Weiteren Einzelheiten nannte er nicht. Auch weitere Luftangriffe durch russische Bomber seien möglich. Russland hat zuvor Behauptungen ukrainischer Vertreter zurückgewiesen, es habe versucht, das Stahlwerk am Asowschen Meer zu stürmen, in der auch Zivilisten Zuflucht gesucht haben.

+++ 15:27 Scholz zu russischem Gas und Öl: Ersatz schneller als gedacht +++
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt an, dass die Bundesregierung die Einfuhr von russischem Gas und Öl nicht nur reduzieren, sondern so rasch wie möglich auf null senken will. Zugleich spricht er sich beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) in Berlin aber gegen einen sofortigen Stopp der russischen Gasimporte aus. “Niemanden ist damit geholfen, wenn hier die Lichter ausgehen – uns nicht und der Ukraine nicht”, fügt er hinzu und verweist auf gravierende Folgen eines sofortigen Lieferstopps in der Chemie-, Stahl- und Metallindustrie. Man komme aber beim Ersatz für russische Importe schneller voran als einige gedacht hätten.
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+++ 15:06 “Putin muss gehen”: Online-Plattform erscheint mit Kreml-Kritik +++
Ausgerechnet am wichtigen russischen Feiertag “Tag des Sieges” sind in einem eigentlich kremltreuen Medium kurzzeitig kritische Artikel über Präsident Wladimir Putin aufgetaucht – und wenig später wieder gelöscht worden. Zu der Protestaktion bekannten sich später zwei Redakteure der Online-Plattform Lenta.ru. Nun sei er seinen Job bei Lenta wohl los, sagt der bisherige Leiter der Wirtschaftsredaktion, Jegor Poljakow, dem kritischen Medium Mediazona. Einer der kurzzeitig veröffentlichten Artikel trug etwa den Titel: “Putin muss gehen. Er hat einen sinnlosen Krieg losgetreten und führt Russland in den Abgrund.” Insgesamt wurden rund 20 solcher Texte kurzzeitig auf Lenta.ru veröffentlicht, sind aber mittlerweile nur noch im Webarchiv einsehbar.

+++ 14:51 Sowjet-Flagge gehisst: Polizei sucht Funkmastkletterer +++
Die Polizei sucht einen Mann, der am 8. Mai unerlaubt auf einem Funkmast in Ribnitz-Damgarten in Mecklenburg-Vorpommern eine Fahne der ehemaligen Sowjetunion gehisst haben soll. Wie eine Polizeisprecherin sagt, wurde der Mann dabei gesehen, wie er am Sonntag das private Firmengelände betrat, auf den etwa 30 Meter hohen Mast kletterte, dort die Flagge befestigte und flüchtete. Die Feuerwehr habe die rote Fahne mit den Symbolen Hammer und Sichel in einer oberen Ecke wieder entfernt.

+++ 14:37 Absage von Kreml-Flugshow: Experte zweifelt an Schlechtwetter als Grund +++
Ist die Absage der Flugshow bei der Militärparade in Moskau wegen schlechten Wetters glaubwürdig? Und warum fehlte der Chef des russischen Generalstabs, Waleri Gerassimow? Der oberste russische Militär soll Gerüchten zufolge in der Ukraine verwundet worden sein. Militärexperte Thomas Wiegold wundert sich:

+++ 14:20 Putin beruhigt Vater von gefallenem Soldaten: “Ziele werden erreicht” +++
Kremlchef Wladimir Putin äußert sich anlässlich des in Russland gefeierten “Tag des Sieges” optimistisch über die Invasion der russischen Armee in der Ukraine. “Die Jungs verhalten sich mutig, heldenhaft, professionell. Alle Pläne werden erfüllt, das Ergebnis wird erreicht werden”, sagt Putin der Nachrichtenagentur Interfax zufolge im Gespräch mit dem Vater eines getöteten prorussischen Separatisten aus der Ostukraine. “Daran besteht kein Zweifel”, betont Putin. Viele internationale Experten hingegen sind der Auffassung, dass Russlands Armee im Ende Februar gegen die Ukraine begonnenen Krieg deutlich schlechter vorankommt als vom Kreml erhofft.

+++ 13:56 Odessa: EU-Ratspräsident Michel muss vor Raketenangriff flüchten +++
Ein Besuch von EU-Ratspräsident Charles Michel in der ukrainischen Hafenstadt Odessa wird wegen eines Raketenangriffs vorübergehend unterbrochen. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal müssen die Teilnehmer Schutz suchen, da Raketen in der Region Odessa einschlugen, wie es aus EU-Kreisen heißt. Michel veröffentlicht auf Twitter Fotos von seinem Besuch, die ihn zusammen mit Schmyhal und anderen Beamten zeigen. “Ich kam, um den Europatag in Odessa zu feiern”, schreibt Michel. Nach Angaben aus EU-Kreisen besuchte Michel den Hafen von Odessa, wo Getreidelieferungen wegen der russischen Blockade des Schwarzmeers feststecken.
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+++ 13:56 Brandenburger Tor leuchtet heute blau-gelb +++
Zum Europatag wird das Brandenburger Tor am Abend in den blau-gelben Farben der Ukraine angestrahlt. Es gehe um ein “Zeichen der Solidarität mit der Ukraine”, das auf eine Initiative der französischen EU-Ratspräsidentschaft zurückgehe, sagt Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner. Zeitgleich würden “in ganz Europa Wahrzeichen und Regierungsgebäude in den Nationalfarben der Ukraine beleuchtet”. Der Berliner Senat hatte im Vorfeld der Gedenktage zum Ende des Zweiten Weltkriegs den Zorn der Ukraine auf sich gezogen, weil er ein Verbot von Flaggen und militärischen Symbolen für 15 Gedenkorte angeordnet hatte. Dies sorgte für heftige Kritik unter anderem des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk.

+++ 13:44 Xi warnt Scholz vor “unkalkulierbarer Situation” +++
Der chinesische Präsident Xi Jinping dringt in einer Video-Konferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz darauf, eine Verschärfung und Ausweitung des Konfliktes in der Ukraine zu verhindern. Es müssten alle Anstrengungen unternommen werden, damit der Konflikt nicht zu “einer unkalkulierbaren Situation” werde, zitieren staatliche chinesische Medien Xi. Er erklärt demnach zudem, dass es zwischen China und Europa mehr gemeinsame Interessen als Differenzen gebe.

+++ 13:35 Politikexperte: Putin “wirft Erwartungsmanagement über den Haufen” +++
“Das war die defensive Rede eines Aggressors” – so fasst Politikexperte Thomas Jäger die Festtagsansprache von Russlands Präsident Wladimir Putin zusammen. Im ntv-Interview erklärt er, was dessen Aussagen für kommende Gespräche bedeuten.

+++ 13:22 EU will im Juni ukrainischen Beitrittsantrag bewerten +++
EU-Kommission will den Beitrittsantrag der Ukraine im Juni bewerten. Dies teilt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock dämpft indes die Erwartung eines raschen EU-Beitritts. Die Grünen-Politikerin bekräftigt zwar: “Die Ukraine gehört zum Haus Europa.” Doch fügt sie auf eine Frage hinzu: “Wir wissen nicht, wann der Schritt erfolgen kann und wie er erfolgen kann, weil sie gerade in einem furchtbaren Krieg sind.”

+++ 13:08 Thüringer Verfassungsschutz warnt vor Sabotageaktionen +++
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, warnt vor Sicherheitsrisiken für Deutschland in Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg. Das Verhalten des russischen Präsidenten Wladimir Putin sei “angesichts seiner schwindenden Optionen immer weniger voraussehbar und berechenbar”, sagt Kramer dem “Handelsblatt”. “Wir überschreiten daher immer mehr die Grenze des indirekten Krieges hin zu einer direkten Beteiligung am Krieg gegen Russland.” Schon jetzt hält es Kramer für realistisch, dass es neben Cyberangriffen russischer Hacker auch “zu analogen Angriffen im Sinne von Sabotageakten kommen” könnte. Er denke dabei “an die vulnerablen Bereiche unserer Energieversorgung, Transport, Kommunikation, Gesundheit und verschiedene Liefer- und Produktionsketten der Wirtschaft und Industrie”.

+++ 13:00 NATO-Angriff geplant? Kiew weist Putins Vorwürfe zurück +++
Der Berater des ukrainischen Präsidenten, Mychailo Podoljak, weist Vorwürfe Russlands wegen angeblich geplanter Angriffe auf Russland zurück. “Die NATO-Staaten wollten Russland nicht angreifen. Die Ukraine hat keinen Angriff auf die Krim geplant”, erklärt Podoljak. Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seiner Rede bei der Militärparade am Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland erklärt, der Westen habe sich “auf die Invasion unseres Landes, einschließlich der Krim, vorbereitet”. Auch einige andere Aussagen Putins halten einem Faktencheck nicht stand:

+++ 12:49 Zahlreiche Attacken auf staatliche Server in Deutschland +++
Die Bundesregierung bestätigt eine Serie von Cyberangriffen auf deutsche Behörden und Ministerien in den vergangenen Tagen. Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Maximilian Kall, sagt, die relativ simpel aufgesetzten Überlastungsattacken seien erfolgreich abgewehrt worden und hätten nach bisherigem Kenntnisstand keinen bleibenden Schaden verursacht. Es seien auch keine Daten abgeflossen. Nach Informationen des “Spiegel” richteten sich die Attacken unter anderem gegen das Verteidigungsministerium, den Bundestag, die Bundespolizei sowie mehrere Landespolizeibehörden. Auch die SPD-Webseite von Bundeskanzler Olaf Scholz soll demnach betroffen gewesen sein. Die russische Hackergruppe “Killnet” habe sich bei Telegram dazu bekannt.

+++ 12:40 Russischer Botschafter in Polen mit roter Farbe attackiert +++
Demonstranten übergießen den russischen Botschafter in Polen bei einer Gedenkveranstaltung zum Sieg über Nazi-Deutschland mit roter Farbe und hindern ihn daran, Blumen auf einem Friedhof für sowjetischen Soldaten niederzulegen. Als die Delegation um den russischen Botschafter Sergej Andrejew auf dem Warschauer Mausoleumsfriedhof erschien, rufen zahlreiche ukrainische und polnische Demonstranten “Mörder” und “Faschisten”. Dabei wurde Andrejew mit einer roten Substanz übergossen. Der Botschafter und die Delegation kehren daraufhin zu ihren Dienstwagen zurück.

+++ 12:29 Moskau: Radarstation in Ukraine zerstört +++
Das russische Verteidigungsministerium meldet die Zerstörung einer in den USA hergestellten Radarstation in der Ukraine. Die Abwehreinrichtung sei in der Nähe der Stadt Solote im Osten der Ukraine stationiert gewesen. Die russische Führung hat erklärt, dass Transporte mit Waffen von NATO-Staaten in der Ukraine als zu zerstörende Ziele erachtet würden.

+++ 12:16 London: Putin “hat absolut verloren” +++
Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hält einen Sieg der Ukraine gegen das russische Militär für sehr wahrscheinlich. Er fordert den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf, sich mit der Tatsache abzufinden, dass Russland langfristig verloren habe. Es sei sehr gut möglich, dass die Ukraine die russische Armee so weit niederringen werde, dass sie sich entweder auf Gebiete von vor Februar zurückziehen oder sich wirklich neu formieren müsse, sagt Wallace im National Army Museum in London. Mit Blick auf Putin fügt Wallace hinzu: “Er muss sich damit abfinden, dass er auf lange Sicht verloren hat, und er hat absolut verloren. Russland ist nicht mehr das, was es einmal war.”

+++ 11:53 Das ist der aktuelle Frontverlauf in der Ukraine +++

+++ 11:42 Selenskyj plant Parade nach Sieg über Russland +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verspricht seinem Land eine Parade nach dem Sieg über die russischen Truppen. “Schon bald werden wir in der Ukraine zwei ‘Tage des Sieges’ haben”, sagt er. Moskau werde genauso enden wie das Hitler-Regime, das vom Kreml kopiert werde. Die Siegesparade soll laut Selenskyj auf der Hauptstraße Kiews, dem Chreschtschatyk, stattfinden. “Am Tag des Sieges über den Nationalsozialismus kämpfen wir für einen neuen Sieg”, so der Präsident in seiner Videobotschaft. Die Ukrainer würden weder für “Väterchen Zar” noch “den Führer” kämpfen. “Wir kämpfen immer für uns selbst. Für unsere Freiheit. Für unsere Unabhängigkeit.”

+++ 11:31 Ikea entlohnt 15.000 Mitarbeiter in Russland weiter +++
Die rund 15.000 Ikea-Mitarbeiter in Russland erhalten trotz geschlossener Filialen vorerst weiter ihren Lohn. Ikea habe eine entsprechende Regelung um drei Monate bis August verlängert, sagt Tolga Oncu, Manager des Ikea-Hauptfranchise-Nehmers Ingka Group. Ikea hatte seine Möbelhäuser in Russland Anfang März vorübergehend geschlossen. Viele Unternehmen haben sich nach dem russischen Angriff auf die Ukraine und den folgenden westlichen Sanktionen aus dem Land zurückgezogen oder lassen ihre Geschäfte dort ruhen. Zahlreiche Konzerne wie etwa Henkel McDonalds oder Renault zahlen aber momentan weiter für ihre Beschäftigten.

+++ 11:12 “Putin stimmt Bevölkerung auf kommende Verluste ein” +++
Putin verkündet in seiner Rede zum “Tag des Sieges” weder Erfolge in der Ukraine noch die Ausrufung des Krieges. Was sich aus dem Gesagten und aus den Beobachtungen in der Ukraine über die aktuelle und weitere Entwicklung der Invasion dort ableiten lässt, ordnet Sicherheitsexperte Ralph Thiele ein.

+++ 11:12 Friedensgespräche gehen offenbar weiter +++
Die Friedensgespräche mit der Ukraine gehen nach russischer Darstellung weiter. Sie seien nicht beendet worden, sondern würden aus der Ferne fortgesetzt, sagt der russische Chefunterhändler Wladimir Medinsky der Nachrichtenagentur Interfax. Die russische Regierung wirft der Ukraine vor, die Gespräche ins Stocken gebracht zu haben und Berichte über Gräueltaten russischer Soldaten zu nutzen, um die Beratungen zu untergraben. Russland bestreitet, dass es bei seinem sogenannten militärischen Sondereinsatz in der Ukraine auf die Zivilbevölkerung abzielt.

+++ 11:00 Ukrainisches Militär meldet Raketenbeschuss in Region Odessa +++
In der Region Odessa im Süden der Ukraine schlagen nach Angaben des ukrainischen Militärs vier Raketen ein. Dabei soll es sich um Hochpräzisionsraketen vom Typ Onyx handeln. Sie seien von der von Russland annektierten Halbinsel Krim aus abgeschossen worden, heißt es.

+++ 10:48 Gerettete aus Asowstal berichten von Filtrationslagern +++
Von den bis zuletzt ausharrenden 51 Zivilisten im Asowstal-Stahlwerk kehren nur etwa 30 wieder in ukrainisch kontrolliertes Terrain zurück. Dabei werden sie zuerst in russischen Filtrationslagern festgehalten. Überlebende schildern die Willkür in den Camps.

+++ 10:38 Russische Fahnen am Sowjetischen Ehrenmal geschwenkt +++
Mit Gedenkveranstaltungen wird auch heute in Berlin an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa erinnert. Am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park versammeln sich mehr als 100 Menschen mit rund 20 russischen Fahnen. Der russische Botschafter will einen Kranz zur Erinnerung an die getöteten sowjetischen Soldaten niederlegen. Ukrainische Fahnen sind nicht zu sehen. Angekündigt ist auch eine größere pro-russische Demonstration an dem zweiten Sowjetischen Ehrenmal nahe dem Brandenburger Tor. Parallel wollen im Laufe des Tags Demonstranten gegen den Angriff Russlands auf die Ukraine protestieren. Insgesamt 1700 Polizisten sind im Einsatz. Die Polizei hatte zuvor an 15 Gedenkstätten russische und ukrainische Fahnen, Uniformen sowie Marsch- und Militärlieder verboten.

+++ 10:23 Kein “Z” am Himmel über Moskau +++
Bei der Militärparade in Moskau scheint vor allem interessant zu sein, was nicht gesagt und nicht gezeigt wird. So wird durch die Absage einer Flugshow am Himmel kein “Z” am Moskauer Himmel zu sehen sein. Medienberichten zufolge war geplant, dass die Kampfflugzeuge ein “Z” am Himmel bilden sollten. Auch sonst scheint der Buchstabe, der für den Angriffskrieg gegen die Ukraine steht, heute im Stadtbild von Moskau kaum sichtbar. Auch auf den Panzern einer Einheit, die in der Ukraine kämpfen soll, fehlt das “Z”, das sonst auf vielen russischen Militärfahrzeugen prangt.

+++ 10:04 Russische Zustimmung zum Krieg sinkt +++
Neue Umfragedaten lassen sinkende Zustimmungswerte der russischen Bevölkerung für den Krieg in der Ukraine erkennen. Demnach unterstützen inzwischen nur noch 74 Prozent der Russen grundsätzlich den Militäreinsatz. Das geht aus Daten hervor, die das unabhängige russische Meinungsforschungsinstitut Lewada-Center veröffentlicht. Im April hatten noch 81 Prozent der Befragten in der Umfrage ihre Zustimmung signalisiert. Ihre “absolute Unterstützung” für den Einsatz, der in Russland nach wie vor als “militärische Spezialoperation” bekannt ist, sprechen 45 Prozent der Menschen aus. Im April lag dieser Wert noch bei 53 Prozent. Grundsätzlich sind die Angaben mit Vorsicht zu genießen, da vermutlich auch viele Russen ihre Meinung nicht frei äußern. Wer den Krieg als Krieg bezeichnet oder gegen ihn protestiert, muss mit drakonischen Strafen rechnen.

+++ 09:56 Putin erwartet “Katzentisch” bei G20-Gipfel +++
Beim anstehenden G20-Gipfel in Indonesien erwartet Putin “der Katzentisch”, wie der ehemalige Botschafter in Russland, Rüdiger von Fritsch, erklärt. Selbst Chinas Unterstützung kann sich offenbar der Kreml-Chef nicht mehr sicher sein.

+++ 09:52 Selenskyj kontert Putin mit eigener Botschaft +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verbittet sich eine “Aneignung” des Sieges über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg durch Russlands. “Heute feiern wir den Tag des Sieges über den Nationalsozialismus”, sagt Selenskyj in einer Videobotschaft. “Wir sind stolz auf unsere Vorfahren, die gemeinsam mit anderen Nationen in der Anti-Hitler-Koalition den Nationalsozialismus besiegt haben.” “Und wir werden nicht zulassen, dass sich jemand diesen Sieg aneignet”, sagt Selenskyj weiter. “Wir haben damals gewonnen. Wir werden auch jetzt siegen.”

+++ 09:39 Russland sagt Luftshow bei Militärparade ab +++
In Moskau gibt es bei der großen Militärparade keine Luftshow wie ursprünglich geplant. “Der Luftteil findet wegen des Wetters nicht statt”, sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow der staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Ursprünglich sollten 77 Flugzeuge und Hubschrauber an der Militärparade teilnehmen. In Moskau ist es bei 9 Grad Celsius heute überwiegend bewölkt, die Windgeschwindigkeit beträgt keine 20 Stundenkilometer.

+++ 09:33 Putin kann keine Erfolge verkünden +++
Russlands Präsident Putin beendet seine Rede auf dem Roten Platz, ohne dass er einen großen militärischen Erfolg verkündet. Neben Vorwürfen gegen den Westen und einer Würdigung der russischen Kämpfer in der Ukraine dürfte vor allem interessant sein, was er nicht gesagt hat und worüber im Vorfeld spekuliert worden war: Weder kündigt er eine Ausweitung des Krieges, den die Russen “Spezialoperation” nennen, an noch spezifiziert er seine Pläne für die Ukraine.

Putins ganze Rede zum “Tag des Sieges” sehen Sie hier

+++ 09:24 “Gefahr stieg von Tag zu Tag” – Putin rechtfertigt Krieg +++
Russlands Präsident Wladimir Putin wirft der NATO erneut vor, Russland bedroht zu haben. In einer Rede zum 77. Jahrestag des Sieges über Nazideutschland wirft er dem westlichen Bündnis vor, dass eine “völlig inakzeptable Bedrohung” für Russland stattgefunden habe. “Die Gefahr stieg von Tag zu Tag.” Die einzige Lösung für Russland sei ein Erstschlag gegen die Aggression gewesen.

+++ 09:07 Russland beginnt große Militärparade – Moskau gleicht Festung +++
In Moskau beginnt die größte Militärparade des Landes zum 77. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland. Tausende Soldaten ziehen auf dem Roten Platz auf. Die mit einem Großaufgebot an Uniformierten gesicherte Innenstadt gleicht einer Festung. Hunderte Veteranen, die russische Führung sowie Patriarch Kirill, das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, nehmen auf einer Ehrentribüne Platz. Präsident Wladimir Putin begrüßt die Veteranen mit einem Handschlag.

+++ 08:50 “Eure Hände sind mit Blut befleckt” – Berichte über Hacker-Angriffe auf russische TV-Programme +++
Zum “Tag des Sieges” sollen russische Fernsehprogramme von Kriegsgegnern gehackt worden sein. Dies berichten verschiedene Nutzer auf Twitter. Auf einem Screenshot ist der Text zu sehen: “Eure Hände sind mit dem Blut Hunderter Ukrainer und ihrer Kinder befleckt.”

+++ 08:35 Russland: Entwickeln neue Generation von Hyperschall-Raketen +++
Russland entwickelt nach Regierungsangaben eine neue Generation von Hyperschall-Raketen. Mit ihnen könne von der Luft, vom Boden und von der See aus angegriffen werden, sagt der stellvertretende Ministerpräsident Juri Borissow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Russland habe ein ausreichendes Arsenal an Hochpräzisionsraketen und Munition, um alle Aufgaben zu erfüllen, die den Streitkräften gestellt würden, fügt er hinzu. Hyperschall-Raketen fliegen nicht nur extrem schnell und extrem hoch. Sie bleiben dabei auch manövrierfähig und sind nur sehr schwer abzufangen.

+++ 08:32 Flaggenverbot bei Gedenken: Kuleba wirft Deutschland Fehler vor +++
Die Ukraine reagiert mit deutlicher Kritik auf das Flaggenverbot beim Weltkriegsgedenken in Berlin am Sonntag. “Mit dem Verbot ukrainischer Symbole hat Berlin einen Fehler gemacht”, teilt Außenminister Dmytro Kuleba mit. Es sei sehr falsch, sie ebenso zu behandeln wie russische Symbole. Friedlichen Protestierenden eine ukrainische Flagge wegzunehmen, sei ein Angriff auf jeden, der Europa und Deutschland mit dieser Flagge in der Hand gegen russische Aggression verteidige. Auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt äußert sich kritisch. “Ich hätte das anders entschieden”, sagt die Grünen-Politikerin im “Frühstart” von ntv. Sie glaube, das Verbot helfe am Ende der Propaganda des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

+++ 08:22 Erste Militärparaden mit Weltkriegspanzern im Osten Russlands +++
Auf der fernöstlichen Halbinsel Kamtschatka, auf der Insel Sachalin, in der Großstadt Wladiwostok am Pazifik und in weiteren Orten beteiligen sich Hunderte Soldaten an den Paraden zur Erinnerung an den Großen Vaterländischen Krieg. In Wladiwostok fahren dabei auch die Weltkriegspanzer vom T-34 in der Kolonne mit.

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Eine Parade in Nowosibirsk

(Foto: IMAGO/SNA)

+++ 08:05 Moskau rüstet sich für große Militärparade – was wird Putin sagen? +++
Mitten im Angriffskrieg gegen die Ukraine feiert Russland ab 9 Uhr unserer Zeit mit einer großen Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau den Sieg über Hitler-Deutschland vor 77 Jahren. Dabei steht besonders die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Fokus: Wird er eine General- oder Teilmobilmachung in Russland anordnen? Der Kreml hat solche Spekulationen bereits als “Unsinn” zurückgewiesen. Spannend dürfte auch sein, was Putin zum Verhältnis zum Westen und den wirtschaftlichen Problemen in Russland durch die Sanktionen sagt. Rund 11.000 Soldaten sollen in Moskau aufmarschieren, außerdem werden Panzer und andere Militärtechnik gezeigt. Acht Kampfflugzeuge sollen darüber hinaus am Himmel den Buchstaben “Z” formen, das offizielle Symbol für Russlands Militäreinsatz in der Ukraine.

+++ 07:55 Göring-Eckardt fordert mehr Waffen für die Ukraine +++
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt bezeichnet die bisherigen Waffenlieferungen an die Ukraine für nicht ausreichend. “Ich glaube, für die Ukraine reicht das aktuell nicht”, sagt die Grünen-Politikerin im “Frühstart” von ntv. “Wir müssen alles daran setzen, dass wir gemeinsam mit den europäischen Partnerinnen und Partnern, alles das liefern, was wir irgendwie liefern können. Entweder direkt oder per Ringtausch.” Es müsse jetzt dafür gesorgt werden, dass die Ukraine gerüstet sei “in diesem Kampf gegen Putin, in diesem Angriffskrieg, der gegen die Ukraine gerichtet ist.” Laut Göring-Eckardt, die in den vergangenen Tagen in Rumänien und Moldau war, braucht die Ukraine auch wieder Helme und Schutzwesten.

+++ 07:46 Briten: Russland fehlt Fähigkeit zu Präzisionsschlägen +++
Mit Fortschreiten des Krieges muss Russland verstärkt auf veraltete Munition zurückgreifen, der Vorrat an präzisionsgelenkter Munition ist “wahrscheinlich stark dezimiert” .Das berichtet das britische Verteidigungsministerium unter Berufung auf Geheimdienstinformation. Die ältere Munition sei “weniger zuverlässig, weniger genau und leichter abzufangen”, heißt es. Wahrscheinlich habe Russland Schwierigkeiten, die zu Anfang des Kriegs genutzte Präzisionsmunition zu ersetzen. “Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat die Mängel seiner Fähigkeit zu Präzisionsschlägen in großem Maßstab offenbart. Russland hat die ukrainischen Städte einem intensiven und wahllosen Bombardement ausgesetzt, ohne Rücksicht auf die zivilen Opfer zu nehmen.”

+++ 07:25 Neubauer: “Kein Embargo hat auch einen Preis” +++
Luisa Neubauer kritisiert die Haltung deutscher Manager im Ukraine-Krieg. Gerade große Konzerne versuchten “mit überzogenen Schreckensszenarien”, die Politik in der Frage eines Embargos von harten Maßnahmen abzubringen, sagt die Organisatorin der Fridays-for-Future-Bewegung der “Süddeutschen Zeitung”. “Ein Embargo hat einen Preis, aber kein Embargo hat eben auch einen Preis”, so Neubauer. Die wirkliche Katastrophe sei aber anders als von deutschen Wirtschaftsführern behauptet, keine wirtschaftliche, sondern finde 1000 Kilometer östlich statt: “Es sterben Menschen durch russische Waffen, die mit unseren fossilen Importen bezahlt werden.”

+++ 07:02 Britischer Verteidigungsminister: Putin “spiegelt” Faschismus wider +++
Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace wirft Russlands Präsidenten Wladimir Putin vor, “die Geschichte an sich zu reißen” und das Andenken an die gefallenen sowjetischen Streitkräfte bei der jährlichen Parade zum Tag des Sieges zu beleidigen. Dies geht aus einem Redemanuskript hervor, aus dem britische Medien zitieren. Putin spiegele den Faschismus von Nazi-Deutschland wider, will Wallace demnach heute sagen – während der russische Präsident in Moskau eine massive Militärparade abhält. “Mit ihrem Einmarsch in die Ukraine spiegeln Putin, sein innerer Kreis und seine Generäle nun den Faschismus und die Tyrannei von vor 70 Jahren wider und wiederholen die Fehler der totalitären Regime des letzten Jahrhunderts”, so Wallace. In seiner Rede im Nationalen Armeemuseum wird der britische Verteidigungsminister auch hohe Offiziere der russischen Armee beschuldigen, so inkompetent zu sein, dass sie vor ein Kriegsgericht gestellt werden sollten.

+++ 06:47 Lockheed Martin will deutlich mehr Panzerabwehrraketen produzieren +++
Der Rüstungskonzern Lockheed Martin kündigt an, die Produktion von Panzerabwehrraketen fast zu verdoppeln. Wie der Vorstandsvorsitzende Jim Taiclet beim US-Sender CBS erklärt, plant das Unternehmen statt 2100 Panzerabwehrraketen künftig 4000 pro Jahr zu produzieren. Grund ist demnach die steigende Nachfrage sowohl weltweit als auch in der Ukraine.

+++ 06:27 Russlands Raumfahrt-Chef droht Musk +++
Der Chef der russischen Raumfahrt-Behörde, Dmitri Rogosin, droht Tech-Milliardär Elon Musk mit Konsequenzen für die Versorgung der Ukraine mit Satelliten-Internet. Musk sei “an der Versorgung faschistischer Kräfte in der Ukraine mit Mitteln militärischer Kommunikation” beteiligt gewesen, schreibt Rogosin bei Telegram. Dafür werde er sich “wie ein Erwachsener” verantworten müssen. Musk reagiert in der Nacht bei Twitter mit einem Scherz: “Wenn ich unter geheimnisvollen Umständen sterben sollte – war gut, euch gekannt zu haben.” Musks Raumfahrtfirma SpaceX stellte der Ukraine Anlagen zur Nutzung ihres Starlink-Satellitennetzes zur Verfügung.

+++ 06:13 Guterres trifft politische Führung in Moldau +++
UN-Generalsekretär António Guterres besucht heute die Republik Moldau. Dort sind unter anderem Treffen mit der politischen Führung und ein Besuch eines Auffanglagers für ukrainische Kriegsflüchtlinge geplant. Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar sind fast eine halbe Million Ukrainer in das Nachbarland geflüchtet. Die Furcht vor einem Überschwappen des Ukraine-Krieges ist hier groß. Ein potenzieller Krisenherd ist vor allem die Separatistenregion Transnistrien im Osten des Landes.

+++ 05:56 Japan nennt Entscheidung zum Öl-Importstopp “sehr schwierig” +++
Japans Staatschef Fumio Kishida befürwortet den von den sieben wichtigsten westlichen Industriestaaten beschlossenen Importstopp für russisches Öl. “Für ein Land, das stark von Energieimporten abhängig ist, ist das eine sehr schwierige Entscheidung. Aber die abgestimmte Zusammenarbeit der G7 ist in einer Zeit wie dieser sehr wichtig”, sagt Kishida. Neben Japan gehören zur Siebenergruppe führender demokratischer Industrienationen die NATO-Staaten USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland.

+++ 05:37 Guterres “entsetzt” über Luftangriff auf Schule +++
UN-Generalsekretär António Guterres zeigt sich “entsetzt” über den von der Ukraine berichteten russischen Angriff auf eine Schule mit Dutzenden Toten. Guterres bekräftigt nach Angaben seines Sprechers Stephane Dujarric in einer Erklärung, dass “Zivilisten und zivile Infrastruktur in Kriegszeiten” nicht angegriffen werden dürften. Der Angriff sei “eine weitere Erinnerung daran, dass in diesem Krieg, wie in so vielen anderen Konflikten, die Zivilisten den höchsten Preis zahlen”.

+++ 05:25 Wüst: Industriestandort Nordrhein-Westfalen bei Gasknappheit bevorzugen +++
Ministerpräsident Hendrik Wüst fordert für den Fall von Gasknappheit in Deutschland und Europa eine bevorzugte Versorgung der Industrie in Nordrhein-Westfalen. “Wenn es zu einer Gasmangellage kommt, dann muss der Industriestandort Nordrhein-Westfalen weiter verlässlich und wettbewerbsfähig versorgt werden”, sagt Wüst dem “Handelsblatt”. Ein Produktionsstillstand hätte gravierende Folgen für nachgelagerte Industrien. “Egal ob Stahl, Aluminium, Chemie, Glas: Es sind Schlüsselindustrien, weil sie am Anfang von langen Wertschöpfungsketten in ganz Deutschland und Europa stehen. Viele Anlagen in diesen Branchen sind unwiederbringlich zerstört, wenn sie nicht permanent laufen.”

+++ 04:53 NATO-Generalsekretär erwartet von Putins Rede weitere “Lügen” über den Westen +++
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg drängt Russlands Präsidenten Wladimir Putin zum Tag des Sieges über Nazideutschland, die Kampfhandlungen in der Ukraine einzustellen. “Ich rufe Präsident Putin zum 9. Mai noch einmal auf, den Krieg unverzüglich zu beenden, seine Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen und Friedensverhandlungen aufzunehmen. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und werden dem Land weiterhelfen, sein Recht auf Selbstverteidigung durchzusetzen”, sagt Stoltenberg der “Welt”. Stoltenberg betont zugleich, dass “Präsident Putin den Gedenktag am 9. Mai in der Vergangenheit regelmäßig genutzt hat, um Unwahrheiten über den Westen zu streuen und die NATO zu kritisieren”. Er erwarte deshalb erneut “Lügen über die NATO und den Westen insgesamt”.

+++ 04:10 Auch Bulgarien fordert Ausnahme bei Öl-Embargo der EU +++
Nach Ungarn, der Slowakei und Tschechien fordert auch Bulgarien eine Ausnahme vom geplanten russischen Öl-Embargo der EU. Andernfalls werde Bulgarien sein Veto einlegen, sagt der Vize-Ministerpräsident Assen Wassilew dem bulgarischen Sender BNT. Eine Ausnahme sei notwendig, weil die bulgarische Raffinerie Burgas Zeit für die Ausweitung ihrer Entschwefelung benötige, sollte sie nur noch nicht-russisches Öl verarbeiten. Die Hälfte des dort verarbeiteten Öls kommt derzeit noch aus Russland. Angesichts der derzeitigen Gespräche mit der EU dazu glaube er aber nicht, dass Bulgarien am Ende sein Veto einlegen müsse, sagte Wassilew.

+++ 03:22 Großbritannien verhängt weitere Sanktionen gegen Russland und Belarus +++
Großbritannien verhängt neue Sanktionen gegen Russland und Belarus, darunter Einfuhrzölle auf Edelmetalle und Exportverbote. “Dieses weitreichende Paket von Sanktionen wird der russischen Kriegsmaschinerie weiteren Schaden zufügen”, erklärt Handelsministerin Anne-Marie Trevelyan. Die Strafzölle unter anderem auf Platin und Palladium betreffen ein Handelsvolumen von insgesamt 1,4 Milliarden Pfund (1,6 Milliarden Euro). Die Exportverbote für Waren im Wert von 250 Millionen Pfund richten sich gegen die russische Industrie. Mit dem neuen Sanktionspaket unterliegen nun Waren im Wert von insgesamt über vier Milliarden Pfund Einfuhr- und Ausfuhrsanktionen, die “Putins Kriegsanstrengungen erheblich schaden”, erklärt Finanzminister Rishi Sunak.

+++ 02:30 Selenskyj: Ukraine ist Teil der freien Welt, Russland ist isoliert +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht eine große Symbolkraft in den Reisen internationaler Prominenz in sein Land zum Jahrestag des Weltkriegsendes in Europa. “Der heutige Tag in der Ukraine hat gezeigt, dass wir bereits ein vollwertiger Teil der freien Welt und eines vereinten Europas sind”, betont Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. “Dies ist ein offensichtlicher Kontrast zu Moskaus Einsamkeit in Bösem und Hass, die morgen jeder sehen wird”, sagte er in Anspielung auf die Feierlichkeiten zum “Tag des Sieges” über Hitler-Deutschland in der russischen Hauptstadt am Montag.

+++ 01:34 Hoher Repräsentant Schmidt warnt vor Zündeln Putins auf dem Balkan +++
Der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, Christian Schmidt, warnt vor einer Destabilisierung des Balkans durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Schmidt sagt der “Rheinischen Post”, Putin habe ein Interesse daran, den Balkan politisch aufzuheizen. “Er zündelt in der Region”, sagt der frühere Landwirtschaftsminister. So versuche Putin etwa den Umstand zu nutzen, dass die NATO speziell in Serbien keinen guten Ruf habe. “Die gezielten beschränkten Luftangriffe der Allianz während des Kosovo-Kriegs 1999, insbesondere auf die Hauptstadt Belgrad, sind nicht vergessen.” Darüber hinaus gebe es traditionelle Beziehungen zwischen Serben und Russen. Akut sei der Frieden auf dem Balkan aber nicht bedroht, betonte Schmidt. Er forderte, die Mission EUFOR Althea, also das militärische Engagement der EU in Bosnien und Herzegowina, zu stärken.

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(Foto: REUTERS)

+++ 00:55 Selenskyj zeichnet Minensuchhund mit Medaille aus +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kanadischen Regierungschef Justin Trudeau einen Minensuchhund mit einer Medaille ausgezeichnet. Der kleine Jack Russell Terrier Patron hat den Orden “Für selbstlosen Dienst” verliehen bekommen, wie die Agentur Interfax-Ukraine mitteilt.

Ein Video zeigt Patron bellend vor Selenskyj und Trudeau an der Leine seines Herrchens vom Zivilschutz. Angeblich soll der zweieinhalb Jahre alte Hund sich das Minensuchen selbst beigebracht haben. Im nordukrainischen Gebiet Tschernihiw habe er bereits auf mehr als 100 todbringende Gegenstände aufmerksam gemacht, heißt es.

+++ 00:21 Selenskyj: Zahl der Toten in Dorfschule bei 60 +++
Bei dem Bombenangriff auf die Dorfschule in der ostukrainischen Region Luhansk sind laut dem ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj etwa 60 Menschen getötet worden. Es handele sich um Zivilisten, die dort Unterschlupf gesucht hätten. Gouverneur Serhij Haidai hat schon am Nachmittag die Befürchtung geäußert, dass es 60 Tote gegeben haben könnte. In der Schule in Bilohoriwka hätten 90 Menschen Unterschlupf gesucht, hat er erklärt. Nach dem Angriff sei dort ein Feuer ausgebrochen. Nach dem Löschen des Brandes habe man 30 Menschen aus den Trümmern rettet können, sieben davon verletzt.

+++ 23:31 Habeck: Raffinerie Schwedt kann gerettet werden +++
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht trotz der Sanktionen gegen russisches Öl eine Zukunft für die Raffinerie im ostdeutschen Schwedt. Mit Öl aus anderen Ländern und einem vollen staatlichen Zugriff auf die Raffinerie könne man Schwedt retten und mittelfristig sogar zu einem Leuchtturmprojekt für Wasserstoff machen, sagt Habeck dem Sender “Welt”. Man komme aber nicht weiter, solange sich der russische Ölkonzern Rosneft querstelle. Habeck will am Montag nach Schwedt reisen.

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+++ 22:52 Klingbeil: Müssen aus Russland-Fehlern auch für Umgang mit China lernen +++
SPD-Co-Chef Lars Klingbeil räumt Fehler im Umgang mit Russland ein und will daraus auch Rückschlüsse im Verhältnis zu China ziehen. “Wir hatten immer einen politisch-gesellschaftlichen Konsens in diesem Land, dass wir eng an der Seite Russlands stehen wollen, dass wir die Nähe zu Russland suchen”, sagt Klingbeil dem Sender Phoenix. Aus heutiger Sicht müsse man sagen, dass dies ein Fehler gewesen sei. Aus diesen Fehlern müssten für die Zukunft Rückschlüsse gezogen werden, sagt Klingbeil weiter. “Wenn es zum Beispiel um den Umgang mit China geht, dann müssen wir heute anders auftreten und kritischer sein.”

+++ 22:14 Kanada hebt Zölle für ukrainische Importe auf +++
Kanada kündigt an, alle Handelszölle auf ukrainische Einfuhren für ein Jahr auszusetzen. Ministerpräsident Justin Trudeau sagt nach Gesprächen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj, Kanada werde auch weiter Waffen und militärische Ausrüstung an die Ukraine liefern. Darüber hinaus werde sein Land neue Sanktionen gegen Russland verhängen.

+++ 21:47 In Kasachstan festgenommener Youtube-Star wieder frei +++
Der auf dem Gelände des russischen Weltraumbahnhofs Baikonur in Kasachstan festgenommene Brite und seine belarussische Begleiterin sind offenbar wieder frei. Am Samstag hatte der Chef der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Dmitri Rogosin, erklärt, zwei Verdächtige seien “im Gebiet der Startrampe 112” gefasst worden. Dabei handelte es sich um Benjamin Rich, der einen Youtube-Kanal mit über 3 Millionen Followern betreibt und seine Begleitung Alina Tseliupa. Zunächst wurden sie in die Innenbehörde von Baikonur gebracht. Sie stünden im Verdacht, “illegale Aktionen” vorbereitet zu haben, hatte Rogosin erklärt. Nach eigenen Angaben ist Rich inzwischen wieder frei. Die russische Polizei habe ihn für einige Strunden befragt, schreibt er auf Instagram. Nach Zahlung eines Bußgelds sei er wieder entlassen worden.

+++ 21:27 Selenskyj: Befreiung Mariupols ist unmöglich +++
Noch immer harren ukrainische Soldaten in der von russischen Truppen besetzten Stadt Mariupol aus. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schließt ihre Befreiung derzeit aus. “Die Ukraine hat nicht genügend schwere Waffen, um Mariupol auf militärischem Wege zu befreien”, sagt Selenskyj. “Die russischen Soldaten, die russische Armee, die Armeeführung und die politische Führung der Russischen Föderation wollen unsere Soldaten nicht herauslassen”, so der ukrainische Staatschef.

Frühere Entwicklungen des Ukraine-Konfliktes können Sie hier nachlesen.

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