Olaf Scholz zum Nachfolger von Angela Merkel als Bundeskanzler gewählt | Olaf Scholz

Olaf Scholz tritt die Nachfolge von Angela Merkel als neuer Bundeskanzler an, nachdem er bei einer Parlamentsabstimmung am Mittwochmorgen eine Mehrheit von 395 von 736 Delegiertenstimmen erhalten hat.

Scholz wird eine linksliberale „Ampel“-Koalitionsregierung zwischen seiner SPD, den Grünen und der FDP leiten, dem ersten Machtteilungsabkommen dieser Art in Deutschland und dem ersten Regierungsbündnis mit drei Parteien seit 1957.

Scholz, ehemaliger Hamburger Oberbürgermeister und Finanzminister in Merkels letzter Amtszeit, hat 21 Stimmen weniger bekommen als die 416 Sitze der drei Koalitionsparteien im Bundestag, obwohl mehrere Politiker krankheitsbedingt bei der Abstimmung fehlten.

Der sozialdemokratische Politiker, der seine Maske abgenommen hat, um die Abstimmung mit einem Schmunzeln anzunehmen, wird zur offiziellen Ernennung in das Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reisen.

Um 13.30 Uhr soll die neue Regierung im Parlament bekannt gegeben werden, danach werden Scholz und die Minister seines Kabinetts ihren Eid schwören.

Merkel verfolgte das Geschehen von der Besuchertribüne aus. Die scheidende Bundeskanzlerin, die nach 5.860 Tagen Führung ihre politische Karriere beendet und nicht als Abgeordnete weitermacht, wurde in den letzten Minuten ihrer Amtszeit von fast allen Delegierten mit Standing Ovations begrüßt. Nur Mitglieder der rechtsextremen Alternative für Deutschland blieben sitzen.

Als die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Namen aller stimmberechtigten Delegierten über die neue Kanzlerin vorliest, kritzelt eine maskentragende Merkel wütend auf einen Notizblock.

Merkel übergibt am Mittwoch offiziell ihr Amt im Kanzleramt in Berlin-Mitte an Scholz und sein Team. Der kubische Bau gegenüber dem Parlament, auch „Bundeswaschmaschine“ genannt, ist seit 2001 Sitz der deutschen Staats- und Regierungschefs. Damit regiert Scholz erst als dritter Kanzler von dort aus.

Scholzs neuer Sprecher und Vertreter der 14 Bundesminister werden am Montag ihre erste Pressekonferenz im Rahmen einer dreimal wöchentlich stattfindenden Frage-und-Antwort-Runde mit den Medien abhalten.

Merkels Sprecher Steffen Seibert hat angekündigt, sich aus der Politik zurückziehen zu wollen. Seine Tweets aus dem offiziellen Regierungskreis sollen archiviert werden.

source site-32